Urteil vom 24.03.2026, AZ VIII R 6/24, ECLI:DE:BFH:2026:U.240326.VIIIR6.24.0§ 4 Abs 5 S 1 Nr 6b S 1 EStG 2009, § 4 Abs 7 EStG 2009, § 4 Abs 3 EStG 2009, Art 3 Abs 1 GG, EStG VZ 2017
Beschluss vom 24.03.2026, AZ VI ZB 61/24, ECLI:DE:BGH:2026:240326BVIZB61.24.0§ 511 Abs 2 Nr 1 ZPO
Beschluss vom 24.03.2026, AZ 5 ARs 13/25, ECLI:DE:BGH:2026:240326B5ARS13.25.0
Mit Ablauf des 24. März 2026 beendet Herr Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Oliver Klose seine Tätigkeit als Pressesprecher des Bundesarbeitsgerichts. | Die Telefonverbindung der Pressesprecherinnen gilt unverändert. Sie sind unter der zentralen Rufnummer 0361 2636-1400 zu erreichen.
Das heutige Jahrespressegespräch fand als Hybrid-Konferenz statt. Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Inken Gallner stellte den Jahresbericht 2025 vor. | Im vergangenen Jahr gingen 1.064 Sachen ein. Davon waren 25,19 % Revisionen und Rechtsbeschwerden in Beschlussverfahren (268 Sachen). 66,07 % der Eingänge entfielen auf Nichtzulassungsbeschwerden (703 Sachen). Erledigt wurden 1.185 Sachen. Von den erledigten Revisionen und Rechtsbeschwerden in Beschlussverfahren waren 32,88 % erfolgreich. Die Erfolgsquote bei den Nichtzulassungsbeschwerden belief sich auf 2,8 %. Anhängig waren am Ende des Berichtsjahres noch 405 Sachen. Die durchschnittliche Verfahrensdauer aller erledigten Verfahren im Jahr 2025 verkürzte sich. Sie betrug fünf Monate und sechs Tage gegenüber acht Monaten und 26 Tagen im Jahr 2024.