Beschluss des BVerwG 10. Senat vom 08.10.2025, AZ 10 BN 6.25
Beschluss vom 08.10.2025, AZ 10 BN 6.25, ECLI:DE:BVerwG:2025:081025B10BN6.25.0
Beschluss vom 08.10.2025, AZ 10 BN 6.25, ECLI:DE:BVerwG:2025:081025B10BN6.25.0
Beschluss vom 08.10.2025, AZ 2 ARs 397/25, ECLI:DE:BGH:2025:081025B2ARS397.25.0
Urteil vom 08.10.2025, AZ VIa ZR 73/23, ECLI:DE:BGH:2025:081025UVIAZR73.23.0
Urteil vom 08.10.2025, AZ VIa ZR 899/22, ECLI:DE:BGH:2025:081025UVIAZR899.22.0
Urteil vom 08.10.2025, AZ VIa ZR 169/23, ECLI:DE:BGH:2025:081025UVIAZR169.23.0
Am 4. November 2025 wird die Europäische Menschenrechtskonvention 75 Jahre alt. In drei Veranstaltungen im Oktober und November würdigt das Ministerium die Europäische Menschenrechtskonvention und ihre Errungenschaften.
| Als langjähriges Mitglied des Präsidialrats und als Präsidialrichter hat Herr Prof. Dr. Spinner Verantwortung für das Gericht mitgetragen. Er hat sich mit seiner Persönlichkeit und seinem großen Engagement um die Weiterentwicklung des Gerichts und das gute kollegiale Miteinander sehr verdient gemacht. Das zeigt auch seine langjährige prägende Arbeit im Verein der Richterinnen und Richter am Bundesarbeitsgericht.
Am 9. Oktober 2025 jährt sich zum sechsten Mal der Tag des Anschlags in Halle (Saale) und Wiedersdorf. Der Attentäter hatte versucht, am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur die Synagoge von Halle (Saale) zu stürmen und ein Massaker anzurichten. Nachdem ihm nicht gelang, in die Synagoge einzudringen, tötete er eine 40-jährige Passantin sowie einen 20-jährigen Mann in einem nahegelegenen Imbiss. Auf seiner Flucht verletzte der Täter zwei weitere Menschen in Wiedersdorf schwer. Der Bundesopferbeauftragte übernahm gemeinsam mit der Opferbeauftragten des Landes Sachsen-Anhalt die Betreuung der Angehörigen und Betroffenen. Zusammen mit der Opferbeauftragten des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Gabriele Theren, sowie weiteren Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft wird der Bundesopferbeauftragte morgen an einem stillen Gedenken an der Synagoge in Halle (Saale) teilnehmen.