Besuch des Bundesverfassungsgerichts beim Verfassungsgericht der Republik Litauen (Pressemeldung des BVerfG)

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Am 29. und 30. April 2024 besuchte eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter der Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale), und der Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König das Verfassungsgericht der Republik Litauen in Vilnius und wurde dort von dem Präsidenten Dr. Gintaras Goda, LL.M. (Frankfurt am Main), sowie weiteren Mitgliedern des Verfassungsgerichts empfangen. Themen der Fachgespräche waren die nationalen Sicherheitsinteressen und Menschenrechte angesichts der Bedrohungen für die demokratische Grundordnung, strafrechtliche Verfolgung und Menschenrechte, das Verhältnis zwischen den nationalen Grundrechten, der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Grundrechtecharta der Europäischen Union sowie die Menschenwürde und das Existenzminimum.