Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – rechtliches Gehör – Überraschungsentscheidung – Sachverständigengutachten – Feststellung von Mängeln des Gutachtens im Urteil – Vorhersehbarkeit bei entsprechendem Beklagtenvorbringen (Beschluss des BSG 9. Senat)

Beschluss vom 05.11.2020, AZ B 9 SB 34/20 B, ECLI:DE:BSG:2020:051120BB9SB3420B0§ 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 1 SGG, § 62 SGG, § 106 Abs 1 SGG, § 109 SGG

Qualitätssteigerung bei familiengerichtlichen Gutachten: Abschlussbericht des Pilotprojekts „Professionelle Selbstkontrolle“ (Pressemeldung des BMJV)

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Abschlussbericht zu dem von ihm geförderten Pilotprojekt „Professionelle Selbstkontrolle ( Online Peer-Review-Verfahren)“ des Kompetenzzentrums für Gutachten – Recht, Psychologie, Medizin – veröffentlicht. Die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht erklärte hierzu:„Gutachten von Sachverständigen kommen in Kindschaftssachen eine große Bedeutung zu. Von ihrer Qualität hängt häufig die gerichtliche Entscheidung ab, Qualitätssteigerung bei familiengerichtlichen Gutachten: Abschlussbericht des Pilotprojekts „Professionelle Selbstkontrolle“ (Pressemeldung des BMJV)