Hochrangige Konferenz zur Datenökonomie, künstlicher Intelligenz und geistigem Eigentum mit Thierry Breton und Christine Lambrecht  | (Pressemeldung des BMJV)

Online-Konferenz und Workshops im Rahmen der deutschen
EU-Ratspräsidentschaft

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat heute im Rahmen der deutschen
EU-Ratspräsidentschaft eine hochkarätig besetzte
Online-Konferenz zum Thema „Datenökonomie, KI und geistiges Eigentum“ veranstaltet.

Bundesjustizministerin
Christine Lambrecht erklärt:

„Wir wollen die richtigen Weichen stellen, damit die wertvolle Ressource Daten nicht nur wirtschaftlichen Einzelinteressen, sondern uns allen dient. Wie ungeheuer wichtig Datenanalysen und Datenaustausch sind, zeigt sich einmal mehr in der Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Impfstoff-Entwicklung.

Mit der Datenschutz-Grundverordnung hat die
EU weltweit Maßstäbe für den Schutz persönlicher Daten gesetzt. Dasselbe Ziel haben wir für die künstliche Intelligenz und geistiges Eigentum: Wir müssen einen guten rechtlichen, ökonomischen und sozialen Rahmen für Innovationen und Wettbewerb schaffen.

Heute haben wir hochrangige europäische Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Forschung und Gesellschaft zusammengebracht. Das war der Auftakt für eine wichtige Debatte, die wir im Rahmen der deutschen
EU-Ratspräsidentschaft nun weiterführen: zum Beispiel über die Rolle des Patentschutzes bei der Entwicklung von Impfstoffen, auf die wir dringend warten, oder über künstliche Intelligenz in der Rechtsdurchsetzung und im Designschutz.“

Der
EU-Kommissar für den Binnenmarkt
Thierry Breton erklärt:

„Im Zuge von Covid-19 haben wir erlebt, welche entscheidende Rolle Daten und digitale Technologien bei der Bewältigung der Herausforderungen im Bereich der öffentlichen Gesundheit spielen. Die wachsende Zahl der industriellen Daten, die unsere Gesellschaft erzeugt, wird die Entwicklung von Werkzeugen der künstlichen Intelligenz fördern und zu neuen gesundheits-, mobilitäts- und umweltpolitischen Strategien beitragen – mit einem erheblichen Potenzial zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Um diese Chancen zu nutzen und eine europäische digitale Souveränität sicherzustellen, müssen unsere Bürgerinnen und Bürger wie auch Unternehmen in der Lage sein, ihre Daten in zuverlässigen europäischen Infrastrukturen zu besitzen, zu kontrollieren, zu nutzen und zu speichern. Diese Bemühungen sind in unserer europäischen Datenstrategie und im künftigen Rechtsakt über Daten verankert.“

Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Christine Lambrecht, und der
EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, haben zum Auftakt der Konferenz gesprochen.

Das vollständige Programm der Konferenz und der Workshops sowie weitere Informationen finden Sie auf der Konferenzseite:
www.eu2020-bmjv-intellectual-property.de

Nachmittags unmittelbar an die Konferenz schlossen sich zwei Workshops zum Urheberrecht an: Der erste Workshop „Urheberrecht – Perspektive 2030“ beschäftigte sich damit, welche Herausforderungen sich aus Sicht der Wissenschaft für die Regulierung des urheberrechtlichen Systems stellen. Die zweite Veranstaltung „Copyright Infrastructure“ griff Initiativen der vorangegangen finnischen und kroatischen Präsidentschaft auf und beschäftigte sich mit der Frage, wie Metadaten über geschützte Inhalte in der vernetzten und digitalisierten Welt verbessert werden können.

Weitere geplante
Online-Workshops:

Im Rahmen des Workshops zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte
„Possibilities of using AI in order
to disrupt financial flows for better IP enforcement“
am 13. Oktober 2020 soll unter anderem das Potenzial der Nutzung von auf KI-Technologie basierender Programme, insbesondere durch Onlineverkaufsplattformen und durch Bezahl-Systeme, zur Bekämpfung des Handels mit Piraterieware diskutiert werden.

Ein weiterer Workshop mit dem Titel
„Intellectual Property and Pandemics“ wird sich am 29. Oktober 2020 mit Fragen des Schutzes geistigen Eigentums und insbesondere des Patentschutzes auf nationaler wie internationaler Ebene im Zusammenhang mit der aktuellen Pandemie und der medizinischen Versorgung der Bevölkerung beschäftigen.

Außerdem wird sich ein Workshop zum Thema
„New
Designs, New Designers –
Design Law in
the Face of New Technologies“
am 26. November 2020 mit den Herausforderungen beschäftigen, die neue Technologien, wie der Einsatz künstlicher Intelligenz und neue multimediale Gestaltungsformen, an einen innovationsfördernden und zukunftsorientierten Designschutz stellen.